Die Politik Ghanas

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Politik der Republik Ghana seit 1957

Ghana hatte die beste Ausgangslage, um in die Unabhängigkeit zu gehen. Dank seiner natürlichen Ressourcen Gold, Diamanten und Kakao besaß es eine stabile Wirtschaft. Kwame Nkrumah führte eine staatlich regulierte Wirtschaftspolitik ein und unterband privatwirtschaftliche Bestrebungen. Er gründete zahlreiche Betriebe, Universitäten und Fabriken, was schließlich dazu führte, dass der staatliche Haushalt erschöpft war. Preissteigerung und Inflation lösten große Unzufriedenheit mit Nkrumahs Regime aus. Radikale Oppositionelle versuchten Nkrumah durch Attentate auszulöschen.

Am 24. Februar 1966 fand der erste Militärputsch statt. Doch auch die neuen Machthaber konnten an der Situation nichts ändern. So gab es innerhalb von 15 Jahren viele Regierungen ohne, dass sich für das Land etwas besserte. 1979 riss sich der Militär Jerry John Rawlings die Macht an sich. Nach radikalen Änderungen und Hinrichtungen vieler Politiker, musste er nach den Wahlen wieder das Feld räumen. Der nächste Präsident war unfähig, die wirtschaftliche Lage zu beeinflussen und 1981 gab es erneut einen Putsch von Rawlings. Diesmal eliminiert er die Verfassung, die Nationalversammlung und die Parteientätigkeit. Er stieg zum Staatschef auf und verursachte einen Umbruch in der Geschichte Ghanas.
Durch Sparmaßnahmen fand das Land zu wirtschaftlichem Aufschwung und Stabilität zurück. Schulden konnten abgebaut werden, die Inflation verringerte sich.

1992 gab es eine Volksabstimmung zu einer neuen Verfassung. Rawlings gründete eine eigene Partei, den National Democratic Congress (NDC) und stellte freie Wahlen auf. Am 3. November 1992 stellten sich fünf Parteien zur Wahl und Rawlings wurde mit 58 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt. In der Verfassung der vierten Republik waren demokratische Grundsätze fest verankert: freies Wahlrecht, Meinungs- und Pressefreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, etc. Die Menschenrechtskonventionen der UNO wurden anerkannt. Ghana kennt allerdings keine allgemeine Wehrpflicht, es gibt nur eine kleine Berufsarmee.

Nach den Wahlen im Dezember 2000 beendete Rawlings bereit willig seine 19jährige Amtszeit. Das gab Anlass zur Verwunderung, schließlich haben viele andere afrikanische Herrscher einfach die Verfassung außer Kraft gesetzt oder geändert. Rawlings jedoch beugte sich den Bestimmungen und trat ab. Er gehörte zu den am längsten regierenden Staatsmännern der Welt und trug erheblich dazu bei Ghana demokratisch auszubauen. 2001 bewies Ghana sich als demokratisches Land: sieben Parteien stellten sich zur Wahl. Diesmal gewann die große Oppositionspartei New Patriotic Party (NPP) mit ihrem Vorsitzenden J. A. Kufuor. Er war kurze Zeit unter Rawlings im Gefängnis bis er zum Minister berufen wurde. Seine Partei, die NPP ist als gemäßigt rechts und konservativ einzustufen. Was von der neuen Regierung erwartet werden konnte war unklar, klar war jedoch, dass die Ghanaer nach 20 Jahren Rawlings endlich eine neue Regierung haben wollten. Zu deren Maßnahmen gehörten zum Beispiel die Eindämmung der Inflation, den Abbau der Auslandsschulden, Preiserhöhungen, Infrastrukturprojekte im ganzen Land und die Gründung von neuen Einrichtungen im Gesundheits- und Bildungswesen. 2004 wurde Kufuor zumindest mit einer knappen Mehrheit wiedergewählt. Nach der Verfassung durfte er kein zweites Mal kandidieren und so wurde im Dezember 2008 John Evan Atta Mills von der NDC zum neuen Präsidenten gewählt.

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